Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Vergangenes Wochenende war ich in Island. Am Samstag dem 31. Mai, am Tag der isländischen landesweiten Kommunalwahlen, habe ich mich mit Thorlaug Agustsdottir (@Thorlaug) getroffen und über die Kampagne der isländischen Piraten gesprochen. Hier erlangten die Piraten am Abend 5,9% der Stimmen und ein Mandat im Stadtparlament, das auf vier Jahre gewählt wurde. In einer weiteren … Mehr lesen
Nachdem bereits Martin Delius und Heiko Herberg angekündigt haben, für Positionen im Fraktionsvorstand zu kandidieren, auch von mir: Ich kandidiere am 20. Mai für das Amt des Fraktionsvorsitzenden. In den vergangenen Monaten lag die Berliner Piratenpartei in den Umfragen konstant bei 4%, im Lichte der Europawahl aktuell bei 5%. Das ist mehr als im Bundesdurchschnitt. … Mehr lesen
Ich kombiniere ja reisen immer ganz gerne mit politischem Sightseeing. Wenn es klappt, besuche ich gerne Piraten oder ähnliche Gruppen. Diesmal bot sich der Süden an. Ich hatte eine Einladung zum Besuch der Pressekonferenz der Wahlallianz Europa Anders bekommen, worüber ich hier bereits berichtete, und außerdem großes Interesse, mir vor Ort die Situation der frisch … Mehr lesen
Als Martin Ehrenhauser am 13. April in der ORF-Pressestunde zusammen mit anderen EU-kandidierenden Nicht-Elefanten zu Gast war (Ausführlicher Bericht hier), nutzte er die Gelegenheit, um auf eine spontane Aktion hinzuweisen. Er würde jetzt aufstehen und angesichts wachsender Ungerechtigkeit beim Umgang mit persönlichen Daten und öffentlichen Geldern ein Zeichen zu setzen, in dem er das Studio … Mehr lesen
Nach der Affäre Schmitz wurden Forderungen nach Neuwahlen in Berlin laut. Noch bis Freitag, den 4. April, läuft im Berliner LiquidFeedback eine Initiative zur Unterstützung dieses Anliegens. Zusammen mit meinen drei Gästen habe ich feucht-fröhlich über die Situation der Politik in Berlin und die Möglichkeiten durch Neuwahlen diskutiert. Felix Herzog ist gebürtiger Bayer, parteiunabhängiger Tempelhofer … Mehr lesen
Ein Gespräch mit Gabriele Biwanke-Wenzel, aktive Piratin im Berliner Bezirk Reinickendorf und Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Themen: Vorstellung Gabriele und ihrer Mitgliedschaft bei den Piraten Piraten in Reinickendorf: Crews & Bezirksbüro Aktuelle Vorfälle in Reinickendorf: Auflösung der BVV-Fraktion Reinickendorf Wie weiter mit den Piraten in Reinickendorf? Bezirksbeauftragte & Bezirksbüro Abgeordnetenbüros in Reinickendorf? Niederlage der Mandate – … Mehr lesen
Kontemplation 12 - Gabriele Biwanke-Wenzel - Piraten Reinickendorf [ 27:30 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadSchriftliche Anfrage vom 20.02.2014, mit Alexander Spies Drucksache 17/13276
Für alle, die aktuell ein bisschen Zeit über haben und was zum Lesen suchen, habe ich eine Empfehlung. Meine Urlaubslekture war das Büchlein „Unten Bleiben“ von Martin Delius und Benedict Ugarte Chacón. Es ist ein Zwischenbericht zum Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über das Desaster beim Bau des größten Infrasturkturprojekts „Ostdeutschlands“, des Berlin-Brandenburger Großflughafens BER. Da … Mehr lesen
Meine heutige Abwesenheit von der Plenarsitzung, die ich sehr bedaure, hat mich dazu gebracht, einmal Rückschau zu halten, was in den letzten fast 2 1/2 Jahren Parlamentsarbeit eigentlich so alles passiert ist. Ausschusstechnisch habe ich schon einiges erlebt, war mittlerweile Mitglied in fünf verschiedenen Ausschüssen, dem Innenausschuss, dem Integrationsausschuss, dem IT-Ausschuss, dem Hauptausschuss und dem … Mehr lesen
Am Wochenende fand in Graz die BGV der Piratenpartei Österreich statt. Dabei wurde u.a. auch der Beitritt zur Wahlallianz zur Europawahl mit der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und der Partei „der Wandel“, sowie unabhängigen Kandidaten beschlossen. Zu diesem Thema fand in lockerer Runde ein Podcast mit Vertretern der Allianz-Parteien und Martin Ehrenhauser statt. Beteiligte (von … Mehr lesen
