Meine heutige Abwesenheit von der Plenarsitzung, die ich sehr bedaure, hat mich dazu gebracht, einmal Rückschau zu halten, was in den letzten fast 2 1/2 Jahren Parlamentsarbeit eigentlich so alles passiert ist. Ausschusstechnisch habe ich schon einiges erlebt, war mittlerweile Mitglied in fünf verschiedenen Ausschüssen, dem Innenausschuss, dem Integrationsausschuss, dem IT-Ausschuss, dem Hauptausschuss und dem Unterausschuss Bezirke, wobei ich alle anderen Ausschüsse mindestens auch mal besucht habe. Dazu kommen Projekte wie der Gnadenausschuss, die beiden Organklagen zu Abgeordnetenrechten und zur Wasserprivatisierung und die Betreuung der „Squad IIP“.
Am prägendsten war für mich sicherlich, die verschiedenen Wege auszutesten, wie man etwas erreichen kann: Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und NGOs, Veranstaltungen, Blog- und Gastbeiträge, Pressemitteilungen und Hintergrundgespräche mit JournalistInnen, Gespräche mit Exekutivmitgliedern am Rande von Veranstaltungen und Gremien usw.
Und dazu kommt natürlich auch der „reguläre“ parlamentarische Weg mit parlamentarischen Anfragen und Anträgen. Dieser Aspekt lässt sich sehr gut in Zahlen ausdrücken. (Immer wieder interessante Statistiken veröffentlicht der Kollege Delius) Ich warne allerdings davor, diese Zahlen als einziges, alles andere überschattendes Kriterium zu benutzen, um eine Beurteilung von (parlamentarischer) Arbeit vorzunehmen. Gleichzeitig gibt es natürlich auch keinen Grund, diese komplett auszublenden. Insofern ist hier eine Auflistung der parlamentarischen Kernarbeit der letzten Jahre:
Parlamentsarbeit Fabio Reinhardt in Zahlen:
41/42 Plenarsitzungen anwesend
49 Reden im Plenum
26 parlamentarische Anträge
69 kleine Anfragen
4 mündliche Anfragen im Plenum
10 mündliche Anfragen (spontan) im Plenum
11 nicht behandelte mündliche Anfragen im Plenum