Gestern am 18. September war die Jubiläumsfraktionssitzung genau ein Jahr nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Gast zur Kontemplation ist diesmal Anwen Roberts. Anwen ist freie Journalistin und Autorin. Neben der Sondersitzung des Innenausschusses zur NSU ging es unter anderem um das Zustandekommen der Tagesordnung und die richtige d.h. transparente und informative Ausgestaltung von Anträgen.
Inhalte:
- Vorstellung Anwen Roberts (Twitter)
- Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema NSU
- Informationspolitik des Senats
- Schülergruppe in der Fraktionssitzung
- Diskussion um den Berliner Nachtragshaushalt
- (Kein) Rückkauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben
- Ausgestaltung von Anträgen zur Stärkung der Basisdemokratie
- Kirche von unten
- Die neue Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (RBB-Bericht dazu)
- Landesmitgliederversammlung und der neue Vorstand
- Bildungsrecht und Bildungspflicht statt Schulpflicht (Bericht der B.Z. dazu)